Der Entsorgungsmonitor 2008 - Ein Projekt der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)

INSM-Hintergrund: Die Methodik des Abwassergebührenvergleichs


Um eine Vergleichbarkeit der Ergebnisse der untersuchten Kommunen zu gewährleisten wurden eine Musterfamilie und ein Musterhaus definiert. Daneben flossen in die vorliegende Untersuchung neben den verbrauchs- und flächenabhängigen Kosten für das Abwasser- und Niederschlagswasser auch die Kosten für die Anschlussbeiträge ein. Diese Beiträge werden von den Städten für die Herstellung und Erweiterung der kommunalen Abwassernetze erhoben.

Musterfamilie

Zur Ermittlung realer Werte wurden die Kosten der vorliegenden Untersuchung auf Grundlage einer Musterfamilie ermittelt. Diese Familie besteht aus vier Personen woraus sich ein jährlicher Wasserverbrauch von 184 m² Frischwasser ergibt.

Der Jahresverbrauch leitet sich aus der täglichen Wasserabgabe an den Letztverbraucher ab, die laut statistischem Bundesamt im Jahr 2004 bei 126 Liter je Tag und Einwohner lag. Dieser Wert schwank zwischen den einzelnen Ländern, wobei der Wasserverbrauch in den neuen Bundesländern (88 Liter je Einwohner und Tag in Sachsen bis 102 Liter in Mecklenburg-Vorpommern) geringer ist als in den alten Bundesländern (118 Liter im Saarland bis 142 Liter in Hamburg).

Um die Vergleichbarkeit der Werte der einzelnen Städte zu gewährleisten wurde der Durchschnittswert von 126 Liter mit der Anzahl der Familienmitglieder und 365 Tagen multipliziert. Hieraus ergibt sich für die vierköpfige Musterfamilie ein Jahresverbrauch von 183,96 m³ Liter Frischwasser im Jahr.

Musterhaus

Zur Ermittlung der Niederschlagsgebühren und der Beiträge zur Herstellung der öffentlichen Entwässerungseinrichtungen ist es notwendig neben der Musterfamilie auch ein Haus und ein Grundstück zu definieren.

Die Höhe dieser beiden Entgelte hängen im Wesentlichen von der Art und dem Maß der baulichen Nutzung ab. Die Höhe der Niederschlagsgebühren hängt von der überbauten bzw. versiegelten Fläche ab, von der Regenwasser in die Kanalisation geleitet wird. In den meisten Fällen wird diese ermittelte Fläche mit den Niederschlagsgebühren multipliziert. In anderen Kommunen wird bei der Ermittlung der abflusswirksamen Fläche der jeweilige Abflussbeiwert der Oberflächen berücksichtigt.

Für die Untersuchung wurden daher folgende Annahmen, zur Definition des Hauses und des Grundstücks, getroffen.

Das Musterhaus ist folgendermaßen definiert:

  • Grundstück: 200 m²,
  • Grundfläche: 80 m² (GRZ=0,4),
  • Überbaute Fläche: 100 m² (20 m² für Terrasse und Gehwege als Asphalt, Beton, Pflaster mit Fugenverguss),
  • Zwei Vollgeschosse mit 120 m² Geschossfläche (GFZ 0,6),
  • Anschlusskanal mit einer Nennweite von 150 mm und eine Zählergröße von Qn 1,5 m³/h und
  • Kein eigener Brunnen und keine Möglichkeit zur Regenwasserversickerung.

Zusammensetzung der ermittelten Gesamtkosten

Die erhobenen Kosten für die Abwasserentsorgung können sich aus bis zu vier verschiedenen Komponenten zusammensetzen.

  • Einer verbrauchsunabhängigen Grundgebühr,
  • Den flächenabhängigen Niederschlagsgebühren,
  • Den verbrauchsabhängigen Abwasser- oder Schmutzwassergebühren, sowie
  • Den von der Art und dem Maß der baulichen Nutzung abhängigen Beiträgen zur Herstellung der öffentlichen Abwasseranlagen.

Grundgebühr

Neun der untersuchten Städte erheben eine Grundgebühr, die sich am Durchmesser des Kanalanschlusses, an der Zählergröße oder an der Anzahl der im Haushalt lebenden Personen orientiert. Zukünftig werden die Städte häufiger Grundgebühren erheben, um den sinkenden Einnahmen durch rückläufige Wasserverbräuche entgegen zu wirken und eine Grunddeckung für die Finanzierung der Investitionen zu gewährleisten.

Verbrauchs- und flächenabhängige Gebühren

Für die Inanspruchnahme der Abwasseranlage werden Benutzungsgebühren erhoben. Diese Erhebung der mengenmäßigen Verbrauchsgebühren kann auf zwei verschiedenen Wegen erfolgen:

  • Die Erhebung einer Abwassergebühr und
  • Die getrennte Erhebung von Schmutz- und Niederschlagswassergebühren.

Die Höhe der Abwasser- und Schmutzwassergebühr richtet sich nach dem Frischwasserverbrauch. Hierfür wurde für die Musterfamilie ein jährlicher Verbrauch des Haushalts von rund 184m³ angenommen.

Die Höhe der Niederschlagswassergebühr richtet sich nach der versiegelten Grundstücksfläche von der das Niederschlagswasser in die Kanäle geleitet wird. Das Mustergrundstück verfügt über 100m² versiegelter Fläche, die sich aus 80m² Dachfläche und 20m² Terrasse und Wegen zusammensetzt.

Von den untersuchten Städten erheben fünfzehn keine Niederschlagsgebühr. Die Kosten für die Entsorgung des Niederschlagswassers gehen in diesen Kommunen in die Kalkulation der Abwassergebühren ein.

Kanalanschlussbeiträge

Zum Ersatz des Aufwandes für die Herstellung und Erweiterung der öffentlichen Abwasseranlage werden in mehr als zwei Dritteln der untersuchten Städte Kanalanschlussbeiträge erhoben. Bei Kommunen die diese Beiträge nicht erheben ist davon auszugehen, dass die Kosten über höhere Verbrauchsgebühren gedeckt werden.

Die Höhe der zu zahlenden Beitragssätze ist in den jeweiligen Beitragssatzungen geregelt und richtet sich nach der Art und dem Maß der baulichen Nutzung, der Grundstücksfläche sowie dem Umfang der baulichen Nutzung.

Die für das definierte Musterhaus erhobenen Beiträge fließen anteilsmäßig – mit 1/30 des ermittelten Wertes - in die jährlich anfallenden Gesamtkosten für die Entsorgung des Abwassers ein.